Verordnungen, Allgemeinverfügungen und Erlasse und Informationen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

Nach dem Infektionsschutzgesetz ist das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium zuständig, wenn es darum geht, Maßnahmen des Gesundheitsschutzes landesweit anzuordnen.

Im Fall der Corona-Pandemie ist dies zuletzt in Form von Verordnungen geschehen. Aber auch Allgemeinverfügungen und Erlasse, die über die fünf Bezirksregierungen an die Kommunen weitergeleitet werden, werden bei Regelungsbedarf veröffentlicht.

undefinedDie relevanten Veröffentlichungen finden Sie in chronologischer Reihenfolge auf den Sonderseiten des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen


Update: Allgmeinverfügung des Kreises Euskirchen aufgehoben

Die vom Kreis Euskirchen vor Weihnachten erlassene Allgemeinverfügung ist ab heute aufgehoben, da die 7-Tage-Inzidenz deutlich unter 200 abgesunken und somit die Rechtsgrundlage zum Erlass der Allgmeinverfügung entfallen ist.

Neue Ausgangs-, Kontakt- und Einzelhandels-Beschränkung im Kreis Euskirchen

Auf Grund der deutliche steigenden Infektionszahlen hat der Krisenstab des Kreises Euskirchen reagiert und eine Allgemeinverfügung mit folgenden Maßnahmen erlassen. Die hierin enthaltene Ausgangsbeschränkung wurde durch eine verwaltungsgerichtlichen Entscheidung dann jedoch wieder aufgehoben, so dass aktuell folgende Beschränkungen zu beachten sind: 

  • Die Anzahl der gleichzeitig in Handels- und Dienstleistungseinrichtungen mit Kundenverkehr anwesenden Kunden darf eine Person pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche nicht übersteigen.
  • Das Zusammentreffen innerhalb der eigenen Wohnung ist auf den eigenen Hausstand und die Angehörigen eines weiteren Hausstandes mit höchstens insgesamt fünf Personen beschränkt. Kinder bis einschließlich 14 Jahre werden bei der Berechnung der Personenzahl nicht mitgezählt. Im Zeitraum vom 24.12.2020 - 26.12.2020 dürfen sich Personen des eigenen Hausstandes mit höchstens vier weiteren Personen aus dem engsten Familienkreis treffen. Kinder bis einschließlich 14 Jahre sind hiervon ausgenommen.

  • Im betrieblichen Zusammenhang ist innerhalb geschlossener Räumlichkeiten, in denen mehr als eine Person anwesend ist, eine Alltagsmaske zu tragen.

  • Die Dauer der Gottesdienste und religiösen Versammlungen wird auf 45 Minuten begrenzt, ebenso ist die Höchstzahl der Teilnehmer begrenzt.
  • In Alten- und Pflegeheimen und in Krankenhäusern müssen zwingend FFP2-Masken getragen werden, ebenso bei Fahrgemeinschaften im Auto.

Die Allgemeinverfügung ist befristet bis zum Ablauf des 10.01.2021.


Die wichtigsten Coronaregeln

 


Kommunikationskampagne "'BeatTheVirus"

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) des Landes Nordrhein-Westfalen
hat im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie eine Kommunikationskampagne gestartet,
die sich gezielt an Jugendliche und junge Erwachsene richtet.